Tradition und Moderne, Offenheit und Erfahrung kennzeichnen die CDU in Rüttenscheid. Ein lebendiger Ortsverband mit seinen Ratsmitgliedern und Bezirksvertretern präsentiert Ihnen auf diesen Seiten seine Aktivitäten und Positionen für Rüttenscheid und natürlich auch die Bürger, die Verantwortung für unseren Ortsteil tragen. Viel Spaß beim Surfen auf den Internetseiten der Rüttenscheider CDU.
Benjamin Daniel Thomas
Vorsitzender
Pressemitteilung zur Entscheidung des OVG Münster zur Verkehrsregelung Rüttenscheider Straße (25.06.2025)Am 24.06.2025 hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster mitgeteilt, dass die Stadt Essendie im Oktober 2024 für die Rüttenscheider Straße in Essen angeordneten Verkehrsregelungenvorerst wieder in Vollzug setzen darf. Die Beschwerde der Stadt Essen gegen den Beschluss desVerwaltungsgerichts (VG) Gelsenkirchen vom 21.01.2025 hatte damit Erfolg. Es handelt sich umein Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes."Die Entscheidung bedeutet allerdings nicht, dass der Zustand vor Klageerhebung 1:1 wiederhergestellt werden muss", erläutert Oliver Allesch, Rechtsanwalt und Ratskandidat fürRüttenscheid-Nord. Hierzu teilt das OVG Münster mit: Die Entscheidung, ob die Stadt Essen vonder hiermit eröffneten Möglichkeit, die seit Januar 2025 abmontierten Verkehrszeichen wiederaufzuhängen, Gebrauch macht oder das Verkehrskonzept zuvor einer nochmaligen inhaltlichenÜberprüfung unterzieht, fällt in den weiten Entscheidungsspielraum der Verwaltung.Der CDU-Ortverband Essen-Rüttenscheid begrüßt sowohl das Einreichen der Beschwerde durch dieStadt Essen als auch die überaus schnelle Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts. Dennoch bleibtfestzustellen, dass die zentrale Frage offenbleibt: Sind die angefochtenen verkehrsrechtlichenMaßnahmen rechtmäßig oder rechtswidrig? Diese Frage muss in einem umfassenden und sicherlichzeitintensiven Hauptsacheverfahren seitens des Gerichtes geklärt werden. Die hierfür seitens derStadt etablierten Bürgerdialoge haben gezeigt, dass es noch keinen auskömmlichen Kompromiss gibt,der die Interessen aller Betroffenen hinreichend berücksichtigt."Ein ständiges Hin und Her ist den Bürgerinnen und Bürgern nicht zuzumuten", ergänzt Jan Lemke,Ratskandidat für Rüttenscheid-Süd. "Deshalb sollten wir bis zur Entscheidung imHauptsacheverfahren den Status quo aufrechterhalten und nach weiteren Lösungen suchen."Für uns als CDU-Rüttenscheid bedeutet das: ?Keine weiteren Experimente auf und mit der RÜ!?, sagtder Vorsitzende des Ortsverbands, Benjamin Daniel Thomas.#cdu #cduessen #ruettenscheid #fahrradstraße
mehrAuch heute waren wir für euch vor Ort am Rüttenscheider Stern. Wir konnten viele gute Gespräche führen.#cdu #cduessen #kommunalwahl2025 #essen #ruettenscheid
mehrJan Lemke - Für Rüttenscheid-Süd in den Rat!Unser Ziel ist es, beide Rüttenscheider Wahlkreise zu gewinnen !?
mehrOliver Allesch - Für Rüttenscheid-Nord in den Rat!
mehrWir wünschen euch frohe und schöne Pfingsten! Heute haben wir am Rüttenscheider Stern mit unserem Oberbürgermeister @thomaskufen einen kleinen Pfingstgruß verteilt. #cdu #cduessen #thomaskufen #essen #rüttenscheid
mehrHeute waren wir wieder für euch am Rüttenscheider Stern präsent. Viele Gespräche und gute Stimmung mit den Bürgern. #cdu #cduessen #kommunalwahl2025 #rüttenscheid #essen #janlemke #oliverallesch #benjaminthomas
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